1. Allgemeines
1.1 Für alle Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Allgemeine Geschäftsbedingungen. In Ergänzung hierzu gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Alle Produktnamen und Logos sind Eigentum der jeweiligen Hersteller. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von gelieferten Produkten abweichen. Mit dem Erscheinen dieses Kataloges verlieren alle bisherigen Angebote ihre Gültigkeit.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Es gelten grundsätzlich unsere AGB gemäß letztgültigem Stand.
1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der von uns vertriebenen Geräte und Produktbeschreibungen sind freibleibend. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung gegenüber den in unseren verschiedenen Druckschriften und unserem Katalog gemachten Angaben vor. Dies gilt auch für Änderungen die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Der Käufer wird darauf hingewiesen, dass er Waren, die er nicht oder nicht so bestellt hat, nicht annehmen muss. Auch hier gilt das Rückgabe/Widerrufsrecht gem. § 5.
1.4 Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung (Email genügt) oder die Annahme der Ware durch den Kunden (und nach Ablauf der Widerrufs/Rückgabefrist oder öffnen der Originalverpackung) zustande. Mit dem Öffnen der Originalverpackung, respektive der Plastikfolie erkennt der Kunde unseren Urheberrechtsschutz und die Gewährleistungsbedingungen, sowie die Lizenzbedingungen der Hersteller an.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung der Ware. Die Währung der im Katalog/Internet angeführten Preise ist € (Euro) und beinhalten die gesetzliche MwSt zum Zeitpunkt der Drucklegung für Deutschland. In den Rechnungen werden neben dem Nettopreis die ergänzenden Leistungen ausgewiesen: Versandspesen, sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer.
2.2 Preisänderungen, die aufgrund von Änderungen von Krieg, Zöllen, Ein- und Ausfuhrgebühren, Devisenbewirtschaftung, Kursschwankungen, Allocationware, Büchermarkt aufgrund der Preisbindung, Tagespreise, etc. notwendig werden, bleiben vorbehalten. Von Preisänderungen betroffene Artikel werden in den Rechnungen mit * gekennzeichnet. Warenrückgabe im Originalzustand ist selbstverständlich.
2.3 Bei Lieferung gegen offene Rechnung ist diese fällig ohne Abzug, zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus dieser Nichtlieferung haften wir nicht.
2.4 Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
2.5 Bei Zahlungen per PayPal wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5% des Warenwertes und der Nebenkosten berechnet. Diese werden in der Rechnung separat ausgewiesen

3. Lieferung, Versand, Gefahrübergang
3.1 Nach unserem Ermessen bestimmen wir Versandart, Versandweg und Frachtführer, sofern keine ausdrücklichen Weisungen durch den Besteller erfolgen.
3.2 Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. Der Besteller ist nicht berechtigt, selbständige Teillieferung zurückzuweisen.
3.3 Sollte ein Artikel oder eine Dienstleistung kurzfristig nicht lieferbar sein, können wir entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten, eine spesenfreie Nachlieferung veranlassen oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen werden wir umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag erstatten.
3.4 Der Empfänger ist verpflichtet, die Sendung bei Erhalt auf äußere Unversehrtheit zu überprüfen. Sollte dennoch ein Transportschaden eingetreten sein ist eine sofortige Bestätigung durch den Anlieferer zu erstellen. Bei verdeckten Schäden bringen Sie bitte das Paket umgehend zur Post bzw. zu dem eingesetzten Verkehrsträger lassen Sie sich bitte über die Beschädigung eine entsprechende Bestätigung aushändigen senden Sie das Paket mit vorgenannten Unterlagen an uns zurück· bei Eingang der beschädigten Ware erhalten Sie umgehend eine Ersatzlieferung.
3.5 Bei der Zusendung von Warengegenständen und anderen Teilen an DMX4ALL trägt der jeweilige Versender das Transportrisiko sowie sämtliche anfallenden Kosten. Dies gilt nicht für Rücksendungen im Rahmen des gewährten Rückgaberechtes.

4. Lieferfrist
4.1 Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. Die Frist ist eingehalten, wenn der Versand vor Fristablauf erfolgt.
4.2 Alle vereinbarten Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher und behördlicher Anordnung (ImportExportbeschränkungen), Krieg, höherer Gewalt. Schadensersatzansprüche bei Nichteinhaltung sind ausgeschlossen.

5. Rückgabe-/Widerrufsrecht für Verbraucherverträge
5.1 Wir gewähren ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können das gesetzliche Rückgabe-/Widerrufsrecht. Solche Kunden sind an ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn sie die Waren binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt zurücksenden (ohne Angabe von Gründen). Ist die Ware nicht paketversandfähig, reicht ein entsprechendes schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften Datenträger (Brief) ohne Angabe von Gründen innerhalb der Frist (Datum des Poststempels). Absendung an:DMX4ALL GmbH * Reiterweg 2A * 44869 Bochum
5.2 Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware (Software auf Datenträgern aller Art) sofern die versiegelte Verpackung geöffnet/beschädigt wurde. Des weiteren besteht kein Rückgaberecht bei individuell konfigurierten Produkten welche nach Kunden-spezifikationen hergestellt bzw. beschafft wurden, angepasste Soft- und Hardware, Dienstleistungen, Downloads. Es ist zu beachten, dass Zusammen-stellungen von Soft- und Hardware nur zusammen retourniert werden.
5.3 Es ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Rückgabe im Originalzustand in der unbeschädigten Original/ Verkaufsverpackung erfolgt. Bei wesentlichen Verschlechterungen (z.B. Verschmutzung, Beschädigungen, beschädigter Verkaufsverpackung, beschädigter Dokumentation, unvollständiger Rückgabe) behalten wir uns ausdrücklich vor, Ersatz zu verlangen. Ersatzansprüche treffen Sie natürlich auch bei Verlust der Ware. Bewahren Sie die Einlieferungsquittung (Post) als Nachweis einer ordnungsgemäßen Rücksendung auf.
5.4 Unfrei eingesandte Rücksendungen werden nicht angenommen. Wir erteilen Ihnen umgehend nach Eingang und Prüfung der Ware eine entsprechende Gutschrift unter Berücksichtigung aller Punkte unserer AGB. Der Kaufpreis wird erstattet, sofern die Zahlung bereits erfolgte. Bitte verwenden Sie bevorzugt für den Rückversand DHL/Post!

6. Software / Literatur / Lizenzen
6.1 In vielen Fällen gelten bei bestimmten Artikeln (z.B. Software) über unsere Bedingungen hinausgehende Lizenzbestimmungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Ware erkennt der Käufer deren Geltung an und haftet bei Verstoß in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschl. Nebenforderungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. Wird die Kaufsache weiterverarbeitet bzw. mit anderen Waren vermischt, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache. Ein Rückgaberecht scheidet in diesem Fall aus.
7.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum der Firma DMX4ALL gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen der Firma DMX4ALL und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an die Firma DMX4ALL ab. Die Firma DMX4ALL nimmt diese Abtretung an.

8. Gewährleistung / Haftungsausschluss
8.1 Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die vorausgesetzten Verwendungen oder für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist. Weitergehende Schadensersatzansprüche wegen Mängeln an der Sache sind ausgeschlossen. Es gilt die Gewährleistungsfrist von 2 Jahren außer bei Verbrauchsmaterialien. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Eingang der Ware beim Kunden, spätestens jedoch 5 Tage nach Rechnungsstellung. Ergänzend hat der Kunde Ansprüche aus den Garantieerklärungen der Hersteller vieler technischer Produkte, die den Produkten beigefügt werden. Ist der Kunde ein Unternehmer im Sinne des §14 BGB, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
8.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Schäden oder Mängel, die aus unsachgemäßer Verwendung, Lagerung, Bedienung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, entstehen. Ebenfalls erlischt jegliche Gewährleistung, wenn der Kunde Eingriffe oder Reparaturen selbst vornimmt oder durch nicht von uns autorisierte Personen vornehmen lässt.
8.3 Offensichtliche Mängel sind sofort nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate nach Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war.
8.4 Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache bekannt wird, kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wir  können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Käufer ist verpflichtet den reklamierten Gegenstand mit einem Rücksende-begleitschein und einer genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Weiterhin ist der Käufer zur Sicherung von Daten auf seine Kosten verpflichtet. Im Falle eines Datenverlustes können wir keinesfalls haftbar gemacht werden. Bei unberechtigter Reklamation behalten wir uns die Berechnung einer Aufwandsentschädigung für die durchgeführten Prüfmaßnahmen vor. Die Höhe ist abhängig vom Aufwand, beträgt mindestens jedoch 10,00€.
8.5 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Haftungsansprüche des Bestellers – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz bzw. grobe Fahrlässigkeit beruht. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter.
8.6 Der Kunde ist verpflichtet die Ware nach Erhalt und vor der Weiterverarbeitung auf Richtigkeit und Verwendbarkeit für seine Anwendungszwecke zu überprüfen.

9. Datenschutz
9.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung verwendet.
9.2 Der Kunde ist berechtigt, einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Adressdaten werden nicht an Dritte weitergegeben.

10. Verschiedenes
10.1 Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen, einschließlich evtl. Rückgewährleistungsansprüche wird Bochum vereinbart.
10.2 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen DMX4ALL und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.
10.3 Mehrfach übermittelte Bestellungen (Tel./Fax/Briefpost/Wiederholungen) aus welchem Grund auch immer, sind deutlich als solche zu kennzeichnen, da andernfalls diese nochmals ausgeführt werden. In solchen Fällen können unsererseits keine Kosten übernommen werden.
10.4 Für RoHS-konforme Produkte wird die von unserem Lieferanten angegebene Kennzeichnung zugrundegelegt.
10.5 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

11. Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand ist Bochum. Auch für Scheck- und Wechselklagen – ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes. Für das Mahnverfahren ist das Amtsgericht Bochum in jedem Falle zuständig.

Copyright:
DMX4ALL GmbH
Reiterweg 2A
D-44869 Bochum

UST-ID: DE815018382

Stand: 01.09.2007